Allgemeine Geschäftsbedingungen
A. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Cravonto (Einzelunternehmen, Inhaber: s. Impressum), Högerdamm 41, 20097 Hamburg (nachfolgend "Auftragnehmer") und dem Auftraggeber über die Erbringung von Entrümpelungs- und Wohnungsauflösungsdienstleistungen.
Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Diese AGB gelten auch dann, wenn der Auftragnehmer in Kenntnis entgegenstehender Bedingungen des Auftraggebers die Leistung vorbehaltlos ausführt.
B. Vertragsschluss und Angebot
Angebote des Auftragnehmers sind unverbindlich und freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Bestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Ausführung der vereinbarten Leistungen zustande.
Grundlage für Angebote ist in der Regel eine persönliche Besichtigung des zu räumenden Objekts. Der angebotene Festpreis gilt für den im Angebot beschriebenen Leistungsumfang. Änderungen des Leistungsumfangs, die sich erst bei der Ausführung ergeben und nicht vorhersehbar waren, können zu einer Anpassung des Preises führen, über die der Auftraggeber vorab informiert wird.
C. Leistungsumfang
Der Auftragnehmer erbringt Entrümpelungs- und Wohnungsauflösungsleistungen im vereinbarten Umfang. Dazu gehören nach schriftlicher Vereinbarung: das Räumen von Wohnungen, Kellern, Dachböden und Garagen; die Sortierung von Gegenständen vor Ort in die Kategorien verwertbar, spendenfähig und entsorgungspflichtig; die Abholung und fachgerechte Entsorgung von Sperrmüll; die besenreine Übergabe des Objekts sowie die fotografische Dokumentation des geräumten Zustands.
Nicht im Leistungsumfang enthalten sind, sofern nicht gesondert vereinbart: Renovierungs- oder Reinigungsarbeiten über besenreine Übergabe hinaus, die Entsorgung von Sondermüll oder Gefahrstoffen sowie Leistungen, die nach der Besichtigung entstanden sind und nicht Gegenstand des Angebots waren.
D. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die im schriftlichen Angebot vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern der Auftragnehmer der Umsatzsteuerpflicht unterliegt. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Bei Verzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsregelungen gemäß § 288 BGB. Bei Aufträgen von Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB gelten ergänzend die gesetzlichen Bestimmungen zum Verbraucherschutz.
E. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt sicher, dass das zu räumende Objekt zum vereinbarten Termin zugänglich ist. Erforderliche Schlüssel, Zugangscodes oder Berechtigungen werden rechtzeitig bereitgestellt. Der Auftraggeber informiert den Auftragnehmer vorab über besondere Gegenstände wie Gefahrstoffe, Chemikalien oder Objekte mit besonderem Wert.
Kommt ein vereinbarter Termin nicht zustande, weil der Auftraggeber seiner Mitwirkungspflicht nicht nachkommt, kann der Auftragnehmer einen angemessenen Ausgleich für vergeblich aufgewendete Kosten geltend machen.
F. Haftung
Der Auftragnehmer haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten entstehen. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur, soweit wesentliche Vertragspflichten verletzt werden, und auch dann nur in Höhe des vorhersehbaren, typischen Schadens.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, Schäden unverzüglich zu melden. Schäden, die nicht innerhalb von 48 Stunden nach Übergabe gemeldet werden, können nicht mehr dem Auftragnehmer zugerechnet werden, sofern nicht ein verborgener Schaden vorliegt. Die Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
G. Stornierung und Rücktritt
Eine Stornierung eines vereinbarten Auftrags durch den Auftraggeber ist bis 48 Stunden vor dem vereinbarten Termin kostenfrei möglich. Bei späteren Stornierungen kann der Auftragnehmer einen Ausgleich für bereits entstandene Kosten und den entgangenen Aufwand geltend machen. Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, einen Auftrag aus wichtigem Grund abzulehnen oder nach Beginn der Ausführung zu unterbrechen, wenn sich herausstellt, dass der tatsächliche Aufwand erheblich vom vereinbarten Umfang abweicht und eine Anpassung des Angebots nicht zustande kommt.
H. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht zwingende Schutzbestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, beeinträchtigt werden.
Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers in Hamburg vereinbart. Bei Verbrauchern gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
I. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.